Die DIETZ GROUP ist der Auffassung, dass die unter dem Namen RUSSKA vertriebene Toilettensitzerhöhung der Produktserie QuickTop Gebrauchsmusterrechte der EUREHA GmbH verletzt.
Unter dem Namen DIETZ SmartCare produziert und vertreibt die DIETZ GROUP als Spezialist für hochwertige Hilfsmittel intelligente und innovative Produkte für Bad und WC. Die zu diesem Segment gehörende Toilettensitzerhöhung SmartFix wurde von der DIETZ GROUP entwickelt, wird in Deutschland produziert und seit mehreren Jahren erfolgreich im Markt vertrieben. Eines der hervorzuhebenden Konstruktionsmerkmale ist, im Vergleich zu herkömmlichen fest verschraubten Toilettensitzerhöhungen, die hygienischere und komfortablere Montage. Diese erfolgt in Minutenschnelle mittels eines Schraubendrehers oder eines Akkuschraubers von oben auf das WC-Becken.
Mutmaßliche Verletzungen von Gebrauchsmustern
Nach Ansicht der DIETZ GROUP verletzt die Befestigungskonstruktion für die Montage von oben auf die Toilette der Produktserie QuickTop von RUSSKA die geltend gemachten Gebrauchsmuster.
Sollte das Gericht der Klage stattgeben, wird der Ludwig Bertram GmbH die Herstellung und der Vertrieb der betreffenden Produkte untersagt. In diesem Fall wäre darüber hinaus ein Rückruf der im deutschen Markt befindlichen Produkte erforderlich.
Das Verfahren ist vor dem Landgericht München anhängig. Die DIETZ GROUP wird entsprechend informieren, sobald eine gerichtliche Entscheidung vorliegt.
